DEUTSCHER KULTURRAT

Öffentliche Kulturförderung in Gefahr


Deutscher Kulturrat warnt vor den Folgen der GATS-Verhandlungen für Kunst und Kultur

 

Die Europäische Kommission bereitet zur Zeit die Gespräche vor, die sie auch im Namen Deutschlands mit der Welthandelsorganisation im Rahmen des Allgemeinen Übereinkommens über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) unter anderem über sogenannte Kulturdienstleistungen führen will. Bibliotheken, Archive, Museen und andere Kulturanbieter gehören für die Welthandelsorganisation zu den Dienstleistungen in Sinne des GATS und sollen weltweit handelbar gemacht werden.

 

Es geht bei den GATS-Verhandlungen also auch um die Öffnung des globalen Dienstleitungsverkehrs im Kulturbereich. So soll zum Beispiel unter den Stichwort „Meistbegünstigung“ erreicht werden, dass Handelsvergünstigungen, dazu zählen unter anderem die Subventionierung von Kultureinrichtungen, allen Mitgliedern der Welthandelsorganisation in allen Mitgliedsländern gleichermaßen zugestanden werden (Inländerbehandlung). Unsere Bibliotheken, Museen und Theater würden bei ihrer Finanzierung im direkten Wettbewerb mit Anbietern kultureller Dienstleistungen aus der ganzen Welt stehen.

 

Die EU-Kommission hat die Interessenverbände in den Mitgliedsstaaten zur Konsultation eingeladen. Der Deutsche Kulturrat ist diesem Angebot gefolgt und hat zu den GATS-Verhandlungen deutlich Stellung bezogen.

 

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte zu den GATS-Verhandlungen: „Die Welthandelsorganisation ist dabei, auch Kunst und Kultur ihren Marktgesetzen zu unterwerfen? Die EU wird deshalb im Namen Deutschlands bei den GATS-Verhandlungen auch über Kunst und Kultur verhandeln. Unsere Sorge ist groß, dass, wenn die Kultur nicht aus dem liberalisierten weltweiten Märkte herausgehalten wird, sie großen Schaden nehmen wird. Das bewährte System der öffentliche Kulturförderung in Deutschland ist in Gefahr.“

 

Weitere Informationen zu den GATS-Verhandlungen und die Stellungnahmen des Deutschen Kulturrates findet man unter: http://www.kulturrat.de/aktion/aktion-gats.

 

 

Deutscher Kulturrat e.V.

Chausseestraße 103, 10115 Berlin

Fax: 030/24721245

Tel: 030/24728014

E-Mail: dtkulturrat@aol.com

Internet: http://www.kulturrat.de

 

zum Artikel unter http://www.kulturportal-deutschland.de/kp/indexartikel.xml?artikelid=719


zurück